S’Gfrettle mi’m Forettle…

Jetzt sind sie also rum, die Bürgerentscheide in der ehemaligen Reichsstadt.
Gemessen an der Hitzigkeit der Debatte und dem stellenweise wenig
respektablen Umgang der beiden Blöcke miteinander relativiert die Teilnahme
der Bürger den Stellenwert des Themas dann doch deutlich. Aus der
Perspektive des Auswärtigen, der hier einen Laden hat, hat hier keiner
gewonnen, selbst, wenn die Anzahl der Befürworter des Ratsbegehrens spürbar
höher war, als die der Befürworter des Bürgerbegehrens. Wir Piraten haben bei
der Unterschriftensammlung für das Bürgerbegehren ein wenig mitgewirkt.
Warum? Nun, weil es uns immer darum geht, den Menschen die Möglichkeit zur
Mitwirkung zu geben und dabei auch verschiedene Möglichkeiten zu haben.
Unserer Tradition gemäß hätten wir ohne Schmerzen mehrere
Auswahlmöglichkeiten zur Verfügung gestellt. Wir tun das bereits regelmäßig
parteiintern und es funktioniert – im Unterschied zu einigen unserer
internen Strukturen, die wie nach wie vor im alten Stil betreiben. Die auch
öffentlich ausgetragenen Streitereien der Piraten sind ja nichts Neues. Nun,
wir setzen uns wenigstens mit den Dingen auseinander statt wem-auch-immer
hinterherzulaufen. Neugierig, wie wir das hinbekommen? Dann kommt zu den
Stammtischen!

Unsere Positionierung war indessen von Anfang an eine, die sich weder mit
dem Bürgerbegehren, noch mit dem Ratsbegehren vollkommen gedeckt hat. Wir
hatten unsere Position bereits im Vorwahlkampf der Kommunalwahl
veröffentlicht. An diesem durften wir dann leider nicht teilnehmen, sonst
hätten die Bürger eine ganz andere Chance gehabt, das Thema entscheiden zu
können.

Inhalt und Argumente des Ratsbegehrens haben uns nicht überzeugt. Das
Bürgerbegehren stand uns deutlich näher, doch es ging uns mit der
Einbeziehung der Fragestellung Sportstätten und Jordanparkareal in unseren
Augen zu weit. Die Einschätzung des Bezirksvorsitzenden der Piraten, Thomas
Blechschmidt, war klar: Das raubt dem Bürgerbegehren die Erfolgschance. Hier
wird zu viel gefordert. Damit ist das Thema überdehnt, der Ballon zu groß
aufgeblasen.

Wir sind, wenn auch nicht einstimmig, der Meinung, dass das neue Stadion im
gleichen Bereich errichtet werden soll, in dem es bereits jetzt steht. Die
Idee eines Tauschs der Flächen zwischen Parkstadion und Eisstadion fanden
und finden wir sehr sympathisch und überzeugend, nicht zuletzt wegen der
erstklassigen Verkehrsanbindung und der Möglichkeit, das Eisstadion mit dem
Schwimmbad energetisch zu koppeln. Wärme für das Wasser hier und Wärme
entziehen für das Eis dort. Jetzt hoffen wir auf ein erstklassiges, neues
Stadion und die Rückkehr des ESVK in die Spitze der Clubs.

Beim Forettle selbst sind wir der Auffassung, eine Planung mit
überwiegender, möglichst hochwertiger Wohnbebauung plus maximal 15% Gewerbe
ist am sinnvollsten. Dieser Gedanke wurde oft mit dem Argument, es gäbe
keine Investoren für Wohnbau, wohl aber für Gewerbebau, abgewehrt. Nun, es
gibt nicht ohne Grund Investoren, die auf Wohnbau ausgerichtet sind und
solche, die auf Gewerbebau ausgerichtet sind. Erwartet der eine
rechtssichere Rahmenbedingungen, wie z.. B. Flächennutzungspläne und einen
Bebauungsplan für seine Wohnobjekte, so möchte der andere möglichst wenig
Bedingungen, um die Projekte möglichst selbst gestalten zu können. Das im
Auge zu behalten kann nicht schaden. Es bedeutet sehr viel mehr, als die
Vorstellung, Investor sei halt Investor. Das Argument, die Altstadt sei
Vergleich auch nicht bewohnt, deshalb gäbe es kein Interessenten für die
Wohnungen war so ziemlich das schwächste auf der gesamten Linie. Kaum ein
Gebäude erreicht in der Altstadt zeitgemäßen und modernen Wohnstandard.
Sobald etwas neu gebaut wird, ist es sofort weg bzw. bezogen. Das ist die
Realität.

OB Stefan Bosse und Catrin Riedl haben sich nun die Hand gegeben, nachdem
der Streit im Vorfeld etliche zivilisatorische Grenzen durchbrochen hatte.
Man will nun nach vorne schauen und zusammenarbeiten. Wir sind gespannt. Wir
Piraten haben ja (noch) keinen direkten Einfluss. Im Verlauf der
Auseinandersetzung waren wir zurückhaltend. Aber eventuell kommt es zu einem
weiteren Bürgerentscheid, der sich ausschließlich auf Themen bezieht, die
nicht vermengt werden sollten. Dann sind wir gern wieder dabei,
Unterschriften zu sammeln. Denn in einer Demokratie sollten alle an
langfristig wirksamen Entscheidungen teilnehmen. Auch wenn es anstrengend
und mühselig ist. Wir stehen bereit.“

 

Ein Gastbeitrag von Thomas Blechschmidt, Bezirksvorstand der Piraten Schwaben


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Thomas Blechschmidt ist Bezirksvorsitzender von Schwaben, Energiebeauftragter der Piratenpartei Bayern und Blogger.
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