Um an den kommenden Stadtratswahlen in Kaufbeuren teilnehmen zu dürfen mussten die PIRATEN im vergangenen Monat 215 Unterstützungsunterschriften sammeln.
Diese Hürde konnte leider nicht bezwungen werden, womit die Piratenpartei bei der anstehenden Wahl nicht zur Auswahl stehen wird. Die Piratenpartei bedankt sich dennoch ganz herzlich bei den 95 Kaufbeurern, welche die offene Liste PIRATEN/UNABHÄNGIGE unterstützt haben.
Zu hohe Hürden
Das Scheitern an der Hürde ist deutlich, die Gründe dafür vielfältig. Hauptsächlich kritisiert die Piratenpartei jedoch die unnötige Schikane, dass Bürger für die Unterschrift extra auf das Rathaus gehen müssen. So wird das Sammeln von Unterschriften beim Bürger vor Ort oder an Infoständen in der Stadt verhindert und zwingt Unterstützer den Weg ins Rathaus, zu weitestgehend gewöhnlichen Arbeitszeiten, auf sich nehmen zu müssen. Dies stellt häufig ein zeitliches, wie auch logistisches Problem dar. Angesichts dessen erscheint die Zahl von 215 Unterstützungsunterschriften als deutlich zu hoch. Dies bestätigt auch das Scheitern von vielen anderen Kleinparteien im Freistaat. „Wir benötigen in Bayern dringend eine Reform der Wahlgesetze. Die aktuellen Regelungen begünstigen die regierende CSU und verhindern Vielfalt durch Kleinparteien. Dabei wären diese keine Gefahr, sondern im Gegenteil ein großer Gewinn für die Demokratie“, so Kreisvorsitzender Martin Kollien-Glaser.
„Wir müssen jedoch auch kritisch mit uns selbst umgehen“ mahnt Kollien-Glaser, „wir konnten nicht in ausreichendem Maße unsere eigenen Mitglieder aktivieren und die Bürger von uns überzeugen. Die zu behandelnden Themen sind jedoch erkannt und werden angegangen.“ Auf den zahlreichen Infoständen in Kaufbeuren und Neugablonz wurde darüber hinaus auch eine allgemeine Politikmüdigkeit bei vielen Bürgern festgestellt. Ein Mittel dagegen kann die Forderung der PIRATEN nach einer besseren Informationspolitik und mehr Mitbestimmungsmöglichkeiten in der Kommune sein. Zwei von vielen anderen Themen aus dem kommunalen Wahlprogramm der Piratenpartei, auf die auch weiterhin außerhalb des Stadtrats hingewirkt wird.
Positiv in die Zukunft
Spitzenkandidat Bastian Höbel nimmt es sportlich uns sieht positiv in die Zukunft: „Wir nehmen die Anregungen und Erfahrungen von der Straße auf und werden in der nächsten Zeit zusehen, wie und wo Piraten für den Bürger in Kaufbeuren wirken werden.“ Dieser Prozess wird ganz nach den piratigen Prinzipien offen und interaktiv ablaufen.
So möchten die PIRATEN gestärkt aus dem vorzeitig beendeten Wahlkampf gehen und schon im Mai bei den Europawahlen mit Freiheit, Transparenz und mehr Demokratie wieder Wähler mobilisieren.