LPT BY 14.1

Am 13./ 14.09.2014 fand in Regensburg der erste Landesparteitag der bayrischen Piraten in diesen Jahres statt.

Bei den Piraten werden die Vorstände jährlich neu gewählt, sie arbeiten dann ehrenamtlich und mit hohem persönlichen Einsatz. Die Frequenz der Wechsel ermöglicht es, den hohen Stress auf Familie und Beruf auch wieder zurückzuschrauben. Ohne Delegiertensystem ist jedes zahlende Mitglied bei uns stimmberechtigt: jede einzelne Stimme zählt.

Beteiligung gabs auch im Neuland: auf Twitter war einiges los (#lptby141,#bylpt141), der Stream war etwas out of sync, aber quasi immer verfügbar, Live-Protokoll im Piratenpad Wiki,

Vorstandswahlen

So haben wir nun einen neuen Landesvorstand gewählt:
Vorsitzende: Nicole Britz
stellvertretende Vorsitzende: Astrid Semm
Schatzmeister: Klaus Jaroslawsky
stellvertretende Schatzmeisterin: Dorothea Beinlich
Politischer Geschäftsführer: Dr. Olaf Konstantin Krüger
stellvertretender Politischer Geschäftsführer: David Krcek
Generalsekretär: Thomas Knoblich
Beisitzerin: Marion Ellen München
Beisitzer: Benny Pirk

Wir gratulieren allen und freuen uns auf eine tolle Amtsperiode!

Vertrauenspiraten: Claudia Koller und Beatrix Hilpert

Weiteres Foo

Und auch bei der Satzung Ergänzungen vorgenommen, Positionspapiere beschlossen und einfach Politik gemacht. Excerpis Protokollae:

Satzung

  • Die Ordnungsmaßnahme gegen Niederbayern wurde bestätigt.
  • SÄA01 (VS 05, 06 zurückgezogen) Transparente Parteitage: Mitgliederversammlungen sind von nun an per default öffentlich.
  • SÄA02 Gründung von Untergliederungen: abgelehnt, es bleibt beim alten Modus
  • SÄA03 Auflösung von Untergliederungen: Untergliederungen können nun bei schwerwiegendem Fehlverhalten im Buchungsbereich nach Satzung aufgelöst werden.
  • SÄA04 (vs 13) Alternative Gliederung des Landesverbands Bayern (vKV): 04 wurde abgestimmt, aber abgelehnt
  • SÄA07 Basisentscheid auf Landesebene (BEO): Es wurde ein Basisentscheid-Prozess eingeführt, der auch Abstimmungen über das Parteiprogramm erlaubt, aber auf die Inklusion von elektronische kryptografische Verfahren wurde vorerst verzichtet (Modul 3)
  • SÄA09 Ordnungsmaßnahmen: Es wurde abgelehnt, dass Ordnungsmaßnahmen erst durch das Landesschiedsgericht bestätigt werden müssen
  • SÄA10 Neuregelung ausserordentlicher Parteitage im LV Bayern: es gibt nun die Möglichkeit, die Vorstandszusammensetzung auf einem a*PT zu verändern, der Ladungszyklus für weitere a*PTs wurde auf die regulären Termine gesetzt

Positionen

  • POS04 (VS 01): Der weitgreifendere und sehr umfängliche Antrag von Witte wurde hier dem Ein-Satz-Antrag Stombers vorgezogen
  • POS02 Gesamtantrag Bildung: Fixing der Positionen im Bereich Bildung angenommen
  • POS03 Großprojekte und Politik: Wir wollen weniger Verschlimmbesserungen durch persönliche Einmischung von Politikern und Großprojekte als Ganzes sehen
  • POS05 Aktualisierung Positionspapier „Energiepolitik“: Hier wurde der eigentlich nötigen Aktualisierung vermutlich wegen des ungewohnten Formats die Zustimmung nicht erteilt
  • POS06 Der Landesverband Bayern betrachtet die Piratenpartei als sozialliberale Partei: Sic!
  • SoA1 Zentraler Ort für LPT: Antragssteller nicht da, keine Übernahme
  • SoA02 Arbeitmarkt-Mindestlohn: Ablehnung, da der freiwillige Verzicht auf Lohn in bestimmter Höhe schnell von Amt und Arbeitgebern als Druckmittel eingesetzt werden könnte
  • SoA08: BEO-Quellcode: Der Landesparteitag bittet die Projetkgruppe Basisentscheid, baldmöglichst den Quellcode des aktuellen Entwicklungsstands der für den Basisentscheid vorgesehenen Software zu veröffentlichen.
  • SoA03 Fördermitgliedschaft bei den Jungen Piraten: Ablehnung, da gerade in Bayern Vorfälle bekannt sind, bei dem die JuPis wenig piratig gehandelt haben.
  • SoA06 Störerhaftung für Internetanbieter echt abschaffen: Störerhaftung stört! Ohne Diskussion: Angenommen!
  • SoA07 Entscheidungsordnung (EO) zum Basisentscheid auf Landesebene: klare Aussage: BEO wollen wir, die EO auch!
  • Abschließend: Interessanter Diskurs zum Thema: Parteistrategie

Herzlichen Dank an Orga, Versammlungs- und Wahlleitung, die Protokoll(t)anten sowie die Technik!

Conclusio: Motto des LPTBY 14.1: Klarmachen zum Ändern!


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Bastian Höbel, Kreisvorsitzender KF-OAL
Bastian Höbel, Kreisvorstand KF-OAL
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